...nne internationaler Übereinkommen, wie die Übereinkommen der Vereinten Nationen von 1961 und 1971, enthalten. zurück nach oben Zweck der Regelung   § 10 Abs. 2 soll den Gefahren medikamentöser Selbstbehandlung entgegenwirken. Es handelt sich um einen sog. Auffangtatbestand, weil alle von ihrer stofflichen Zusammensetzung her gefährdenden Mittel verschreibungspflichtig sind und bereits § 10 Abs. 1 HWG unterfallen. Für § 10 Abs. 2 bleibt daher nur e... [1 Treffer] Weiterlesen →

...kstärke und den Preis dieses Arzneimittels enthalten. zurück nach oben Versandhandel § 8 HWG erfasste früher auch das Verbot der Werbung für den Absatz von Arzneimitteln im Wege des Versandhandels. Dieses Verbot wurde gestrichen, als der Versandhandel mit Arzneimitteln durch § 43 AMG und § 73 AMG grundsätzlich erlaubt wurde (RegE BT-Drucks. 15/1525 S. 164). zurück nach oben Teleshopping Teleshopping ist nach Art. 1 Abs. 1 lit. l der Richtlinie 201... [1 Treffer] Weiterlesen →

...ß § 11 Abs. 1 Satz 2 entsprechend. zurück nach oben Richtlinientext und - konformität   Zu § 11 Abs. 1 Nr. 8 HWG gibt es kein ausreichend konkretes Korrelat in der Richtlinie 2001/83/EG. Für die Auslegung relevant sein sollen: Art. 86 Abs. 2, 4. Spiegelstrich der Richtlinie 2001/83/EG (2) Dieser Titel (= "Werbung für Arzneimittel") betrifft nicht Informationen über die Gesundheit oder Krankheiten des Menschen, sofern darin nicht, auch nicht in ind... [1 Treffer] Weiterlesen →

...t. v. 18.10.2011, 3 U 354/11 – Bio-Mineralwasser   Zitiervorschlag zur aktuellen Seite Omsels, Online-Kommentar zum UWG: http://www.webcitation.org/6EgCVARE0... [1 Treffer] Weiterlesen →

...nde Unternehmen abgeleitet wird. zurück nach oben   Zitiervorschlag zur aktuellen Seite Omsels, Online-Kommentar zum UWG: http://www.webcitation.org/6DOBpWgJr  ... [1 Treffer] Weiterlesen →

...en jeweiligen Arzneimitteln hat, nicht ungewollt mit diesen Informationen konfrontiert wird. Von dieser Art der Informationsübermittlung über eine passive Darstellungsplattform geht regelmäßig keine Belästigung aus, und sie drängt sich keiner breiten Öffentlichkeit unvermutet auf, so dass sich eine solche Situation von derjenigen sogenannter „Push-Dienste“ unterscheidet, in der der Internetnutzer durch sogenannte „Pop-up-Fenster“, die unaufgeforde... [1 Treffer] Weiterlesen →

...e dieses Titels gelten als "Werbung für Arzneimittel" alle Maßnahmen zur Information, zur Marktuntersuchung und zur Schaffung von Anreizen mit dem Ziel, die Verschreibung, die Abgabe, den Verkauf oder den Verbrauch von Arzneimitteln zu fördern; ... (2) Dieser Titel betrifft nicht ... - die konkreten Angaben und die Unterlagen, die beispielsweise Änderungen der Verpackung, Warnungen vor unerwünschten Nebenwirkungen im Rahmen der Arzneimittelüberwac... [1 Treffer] Weiterlesen →

...ienen der Absatzförderung der Beklagten, weil diese durch die Antworten Informationen bekommt, die ihr die Möglichkeit eröffnen, etwaige Schwächen in der bisherigen Vertragsabwicklung zu erkennen und abzustellen und so ihre Serviceleistungen gegenüber ihren Kunden zu verbessern und auf diese Weise ihre Absatzchancen zu erhöhen. Dass diese Umfrage erst nach Abwicklung des Geschäftes erfolgt, steht ihrer Einordnung als „geschäftliche Handlung“ nich... [1 Treffer] Weiterlesen →

...r sein Unternehmen oder dessen Produkte geschaffen hat, ist zur Bewerbung von Konkurrenzprodukten grundsätzlich zulässig. BGH, Urt. v. 27.2.1986, I ZR 210/83 – Handzettelwerbung Das Eindringen in den Kundenkreis eines Mitbewerbers ist grundsätzlich nicht unerlaubt; es besteht kein Recht des Mitbewerbers auf Erhaltung seiner Kundschaft, und das Ausspannen von Kunden, auch wenn es zielbewußt und systematisch geschieht, liegt im Wesen des Wettbewerbe... [1 Treffer] Weiterlesen →

...dass der Verkehr dies anders sähe. Der mit der angegriffenen Bezeichnung konfrontierte Leser wird annehmen, dass die „Zertifizierung“ von der „AGT“ erteilt wurde. Wer sich hinter dieser Abkürzung verbirgt, wird der Durchschnittsverbraucher dagegen nicht erkennen. Er wird auch nicht wissen, dass das Zertifikat allein aufgrund von theoretischen Kenntnissen auf dem Gebiet der Testamentsvollstreckung vergeben wird. Vielmehr wird er annehmen, dass ein... [1 Treffer] Weiterlesen →