...ndlung in Salzgrotte 2. "kann helfen" 3. "Ultraschallbehandlung zur Reduktion von Körperfett" 4. "Stoppt"/"Hemmt"/Stärkt" 5. "Gegen" 6. Werbung mit Untersuchungen 7. "Pflanzliches Antibiotikum gegen Bakterien und Viren" 8. "Entschlackung" 9. "Zulassung" "Fachinformation" 10. "Wirtschaftlichkeit" 11. "natürlich" 12. "wirkt" / "wirksam" 13. Sonstiges Salz/Behandlung in Salzgrotte Die Aussagen „Die Sitzungen im SalzKraft-Werk helfen bei Atemwegsbesch... [1 Treffer] Weiterlesen →

...mung, das die CE-Kennzeichnung trägt und von einer benannten Stelle einer Konformitätsbewertung unterzogen worden ist, ist nicht verpflichtet, eine neue Bewertung vornehmen zu lassen, mit der die Konformität der Kennzeichnung und der Gebrauchsanweisung dieses Produkts wegen ihrer Übersetzung in die Amtssprache des Einfuhrmitgliedstaats bescheinigt werden soll (im Anschluss an EuGH, Urt. v. 13.10.2016, C-277/15, Tz. 52 Servoprax/RDD; Aufgabe von BG... [1 Treffer] Weiterlesen →

...ehenden, das mit einer CE-Kennzeichnung versehen ist und Gegenstand einer Konformitätsbewertung im Sinne des besagten Art. 11 war, nicht zur Durchführung einer neuen Bewertung verpflichten, um die Konformität der seine Ermittlung ermöglichenden Informationen, die er der Produktetikettierung im Hinblick auf das Inverkehrbringen im Einfuhrmitgliedstaat hinzufügt, zu bescheinigen. Verbote>Medizinprodukte>Konformitätsbewertungsverfahren>CE-Kennzeichnu... [1 Treffer] Weiterlesen →

...ht aber etwa auf deren Art. 3 Nr. 1 und 2, die die Richtlinie auf nach der formula magistralis oder der formula officinalis zubereitete Arzneimittel für nicht anwendbar erklären. Da also Arzneimittel im Sinne der VO (EG) 726/2004 auch Rezepturarzneimittel sind, bedarf keiner Entscheidung, ob es sich bei den von dem Beklagten hergestellten Fertigspritzen um Rezeptur- oder Fertigarzneimittel handelt. EuGH, Urt. v. 26.10.2016, C-276/15 Ein Humanarzne... [1 Treffer] Weiterlesen →

...e Wiederholungsgefahr erstreckt sich nicht nur auf die konkrete Verletzungsform, sondern auch auf alle kerngleichen Handlungen, so dass der Unterlassungsanspruch von vornherein alle kerngleichen Formen einschließt, wobei allerdings der Grundsatz gilt, dass die notwendige Erstreckung der Verpflichtungserklärung auf kerngleiche Formen nicht ausdrücklich erklärt zu werden braucht, so dass eine nur auf die konkrete Verletzungsform abstellende Unterlas... [1 Treffer] Weiterlesen →

...lt; — die für eine sinnvolle Verwendung des Arzneimittels unerlässlichen Informationen; — eine ausdrückliche und gut erkennbare Aufforderung je nach Fall, die Hinweise auf der Packungsbeilage oder auf der äußeren Verpackung aufmerksam zu lesen. zurück nach oben Sinn und Zweck der Regelung BGH, Urt. v. 6.6.2013, I ZR 2/12, Tz. 9 - Pflichtangaben im Internet Das in § 4 HWG geregelte Gebot, in der Werbung für Arzneimittel Pflichtangaben zu machen, di... [1 Treffer] Weiterlesen →

...WG einen gegenüber kennzeichenrechtlichen Ansprüchen weiteren Streitgegenstand. Anders verhält es sich aber, wenn neben § 5 Abs. 2 UWG eine andere wettbewerbswidrige Rechtsnorm zur Begründung eines Anspruchs herangezogen wird. BGH, Urt. v. 24.9.2013, I ZR 64/11, Tz. 13 Dagegen liegt nur ein Streitgegenstand vor, soweit die Klägerin die wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage sowohl auf einen Verstoß gegen das Irreführungsverbot nach §§ 3, 5 Abs.... [1 Treffer] Weiterlesen →

...n zu belegen ist. Aus dem Wortlaut der Regelung lässt sich bei richtlinienkonformer Auslegung von §§ 14b Abs. 1, 1 Abs.4a DiätV herleiten, dass derjenige, der die bilanzierte Diät herstellt und vertreibt, grundsätzlich ihre Wirksamkeit i.S. von Art.3 S.2 der Richtlinie 1999/21/EG (§ 14b Abs. 1 Satz 2 DiätV) darzulegen und zu beweisen hat (vgl. BGH Urteil v. 2.10.2008, I ZR 220/05 - MobilPlus-Kapseln). Aus dem in Art. 3 S.2 der Richtlinie 1999/21/E... [1 Treffer] Weiterlesen →

...er dahingehend verstehen, dass die Anwendung des Produkts insgesamt zu einer Verbesserung der Haarstruktur führt. …Eine „Stärkung“ kann nur als eine Verbesserung eines Zustandes verstanden werden, während das Produkt der Antragsgegnerin allenfalls „schonende“ oder „schützende“ Effekte hat.... [1 Treffer] Weiterlesen →

...veranlassen, vorsichtshalber selber abzumahnen. Wer ein solches Verhalten von Anderen erwartet, muss sich dann aber im Gegenzug auch ebenso verhalten und sich behandeln lassen, als habe er sich rechtlich verpflichtet, vor der Inanspruchnahme anwaltlichen Beistandes die Rechtsverletzung zunächst selber geltend zu machen, denn es ist kein Grund ersichtlich, diese Vergünstigung, die die Klägerin für sich in Anspruch nimmt, den Mitbewerbern vorzuentha... [2 Treffer] Weiterlesen →