...aben gemacht werden dürfen, die Ergebnisse oder wesentlichen Bestandteile von Tests. Der durchgeführte Test darf insbesondere nicht falsch dargestellt werden (vgl. Büscher in: Büscher, UWG, 2. Aufl. § 5 Rn. 388). Die Werbung mit Testergebnissen darf beim Adressaten keine Fehlvorstellung hervorrufen. Das Testergebnis muss objektiv richtig wiedergegeben werden (Büscher in: Büscher, UWG, 2. Aufl. § 5 Rn. 389). OLG Köln, Beschl. v. 19.9.2017, 6 W 97/1... [92 Treffer] Weiterlesen →

...gsgegnerin macht sich durch die Aufmachung ihrer Werbung die Neutralität von Testergebnissen (wie etwa solchen der Stiftung Warentest) zu Eigen. … Durch unabhängige Dritte ermittelten Testergebnissen kommt wegen ihrer Neutralität eine äußerst wichtige Bedeutung für die Auswahlentscheidung der Verbraucher zu. Derartige Angaben sind besonders werbewirksam. Ob die vom BGH entwickelten Grundsätze zur Testhinweiswerbung generell auf Konsumentenbefragu... [45 Treffer] Weiterlesen →

...ektiven Maßstab an und nicht auch auf einen Vergleich mit Fertigpackungen von Konkurrenzprodukten oder Vorgängerpackungen. BGH, Urt. v. 29.5.2024, I ZR 43/23, Tz. 24 - Hydra Energy Die Verkehrsvorstellung ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen und hängt auch von der Art des verpackten Produkts ab (vgl. BGH, GRUR 2018, 431 [juris Rn. 47] - Tiegelgröße; Büscher/Büscher, UWG, 3. Aufl., § 5 Rn. 381). Üblicherweise erwartet ein Durchschni... [32 Treffer] Weiterlesen →

...Anwendung jedoch allgemeine Bezeichnungen wie etwa "Digestif" oder "Hustenbonbon" auszunehmen, die traditionell zur Angabe einer Eigenschaft einer Kategorie von Lebensmitteln verwendet werden, die Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit haben können. Dementsprechend stellt eine Aussage oder Darstellung, die dem Verbraucher lediglich vermittelt, um welche Art von Lebensmittel es sich im konkreten Fall handelt, keine Angabe im Sinne von Art. 2 A... [11 Treffer] Weiterlesen →

...nstalter oder Flugpreise. 1. Reiseveranstalter a. Grundsatz b. Richtlinienkonformität c. Preisanpassungsvorbehalt 2. Flugpreise a. Verordnungswortlaut b. Anwendungsbereich c. Sinn und Zweck d. Marktverhaltenregelung e. Pflicht zur Endpreisangabe unvermeidbar und vorhersehbar Währung f. Sonstige Preisbestandteile g. Fakultative Zusatzkosten Beispiele Opt-in i. Art der Darstellung h. Zeitpunkt der Informationen Reiseveranstalter Grundsatz BGH, Urt.... [13 Treffer] Weiterlesen →

...Anwendung jedoch allgemeine Bezeichnungen wie etwa "Digestif" oder "Hustenbonbon" auszunehmen, die traditionell zur Angabe einer Eigenschaft einer Kategorie von Lebensmitteln verwendet werden, die Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit haben können. Dementsprechend stellt eine Aussage oder Darstellung, die dem Verbraucher lediglich vermittelt, um welche Art von Lebensmittel es sich im konkreten Fall handelt, keine Angabe im Sinne von Art. 2 A... [11 Treffer] Weiterlesen →

..., dass sie mit dem Angebot der Beklagten eine Übertragungsgeschwindigkeit von 100 MBit/s unter realistischen Bedingungen tatsächlich erreichen können. Sie erkennen zwar, dass es sich bei der angegebenen Übertragungsgeschwindigkeit um einen Spitzenwert handelt. … Sie wissen aus Erfahrung, dass die Übertragungsqualität bei Mobilfunknetzen je nach Standort und Tageszeit Schwankungen unterliegen kann. Die Verbraucher nehmen bei der plakativen Aussage... [16 Treffer] Weiterlesen →

...r Beklagten, welches … zu 25 % aus Honig besteht, nicht erfüllt. Denn bei Honig handelt es sich um ein anderes Lebensmittel, dass die Beklagte … zum Süßen des Diätdrinks einsetzt. OLG Hamburg, Beschl. v. 12.12.2022, 3 W 38/22, Tz. 23 - Ananas Die Angabe, ein Lebensmittel sei zuckerfrei, sowie jegliche Angabe, die für den Verbraucher voraussichtlich dieselbe Bedeutung hat, ist nach dem Anhang „Nährwertbezogene Angaben und Bedingungen für ihre Verwe... [17 Treffer] Weiterlesen →

...der Entscheidung „LGA tested" (GRUR 2016, 1076 Rn. 39 f.) die zur Werbung von Testergebnissen entwickelten Grundsätze (GRUR 2010, 248 — Kamerakauf im Internet; GRUR 1991, 679 — Fundstellenangabe) ebenfalls für anwendbar erklärt hat. Mit der beanstandeten Angabe ist allerdings die gleiche Wirkung wie mit einem Prüfzeichen verbunden, so dass die Beklagte verpflichtet gewesen wäre, dem Verbraucher die Prüfkriterien oder zumindest eine Fundstelle mitz... [11 Treffer] Weiterlesen →